Sitzung 23.05.2017 Stadtrat

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Sitzung:SR/031/2017Gremium:Stadtrat
Datum:23.05.2017Zeit:19:00-21:45
Ort/Raum:im Foyer der Frankenhalle
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Bekanntgaben    
2Bestellung des Ersten Bürgermeisters Michael Berninger zum Standesbeamten des Standesamtsbezirkes Erlenbach a. Main    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 23  
3Jahresrechnung 2016;
a) Informationen zum Rechnungsergebnis
b) Vorlage an den Stadtrat nach Art. 102 Abs. 2 GO zur Weiterleitung an den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss
    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 23  
4Bayerische Ehrenamtskarte;
Beschlussfassung über den Abschluss eines Akzeptanzpartnervertrages
    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 23  
5Benutzungsentgelte für das Bergschwimmbad;
Beschlussfassung über die Entgeltordnung 2017
    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 23  
6Generalsanierung Bergbad;
Beschlussfassung zur Auftragsvergabe nachfolgender Gewerke:
a) Schlosserarbeiten
b) Rolltoranlage
c) Estricharbeiten
d) Innentüren
e) Fliesenarbeiten
    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 23  
7Regionalplanung für das Gebiet des Regionalverbands FrankfurtRheinMain;
Stellungnahme der Stadt zur erneuten Beteiligung an der Aufstellung des Sachlichen Teilplans "Erneuerbare Energien" des Regionalplans Südhessen und des Regionalen Flächennutzungsplans im Rahmen der öffentlichen Auslegung
    
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Anwesend: 23  
8Stellungnahme nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG);
Antrag der Fa. Kraftwerk Obernburg GmbH, Obernburg, auf Rückbau des Kessels 12 und Genehmigung von 2 neuen Dampferzeugern Kessel 18 und 19 im Industrie Center Obernburg (ICO)
    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 23