Stadtrat - 28.04.2021 - 19:10-22:50 Uhr


Sitzung
SR/086/2021
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
in der Frankenhalle
Datum
28.04.2021
Zeit
19:10-22:50 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:10

Ö 1Bekanntgaben 
Ö 2Bekanntgabe von Beschlüssen aus den letzten nichtöffentlichen Sitzungen 
Ö 3Städtebauliche Entwicklung;
Information zum erneuten Termin mit der Regierung von Unterfranken und Beratung zur weiteren Vorgehensweise
 
Ö 3.1Innenstadtentwicklung "ProZent" 
Ö 3.2Entwicklungskonzept für den Bereich an der Klingenberger Straße 5-7 
Ö 3.3Durchführung eines "Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes" (ISEK) 
Ö 3.4Antrag von Bündnis 90/Die Grünen "ProZent - neu (nach-)gedacht" 
Ö 3.5Einstieg in das Bayerische Städtebauförderprogramm zur Innenstadtentwicklung „ProZent“;
Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 4B-Plan "Boardinghouse Schiffswerft";
Satzungsbeschluss
 
Ö 5B-Plan "Gewerbegebiet ehemaliges Werftgelände"; 
Ö 5.1Beschlussfassung zur Billigung der Entwurfsplanung und Durchführung der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung (TöB) 
Ö 5.2Verlängerung der Veränderungssperre gemäß § 17 Abs.1 BauGB;
Beschlussfassung
 
Ö 65. B-Plan-Änderung "Hinterm See";
Beschlussfassung zur Billigung der Entwurfsplanung und Durchführung der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
 
Ö 7City-Bus;
Abschluss einer Vereinbarung zur Abrechnung von Sondertarifen in der VAB mit der Fa. Gute Reise Hauck GmbH;
Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 8Jahresrechnung 2019;
a) Vorstellung des Jahresrechnungsergebnisses
b) Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung
c) Beschlüsse zur Feststellung und Entlastung nach Art. 102 GO
 
Ö 9Steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie;
Verlängerung der verfahrensrechtlichen Steuererleichterungen sowie der Bürgermeister-Ermächtigung zur Entscheidung über Stundungsanträge bis 30.09.2021;
Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 10Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021;
Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 11Anfragen aus dem Gremium